Persönliche Erklärung zur Abstimmung über die Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes 18. Dezember 202411. Februar 2025 Persönliche Erklärung nach § 47 (2) der Geschäftsordnung des Landtags NRW zur Abstimmung in zweiter Lesung über die Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes Im November 2023 haben die…
Kommunale Wärmeplanung: Das Landeswärmeplanungsgesetz 10. Dezember 202419. Dezember 2024 Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz des Bundes wurde am 04. Dezember 2024 das Landeswärmeplanungsgesetz im Landtag NRW verabschiedet und tritt nun unverzüglich in Kraft. Das Gesetz regelt die verpflichtende Einführung einer kommunalen…
Michael Röls-Leitmann: “Viel erreicht und noch viel mehr vor” 5. Dezember 202411. Dezember 2024 Am 15. Mai 2022 haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag gewählt. Mit 39 Abgeordneten bilden wir seitdem die bislang größte Grüne Fraktion in NRW. Die Landtagswahl ist nun…
Energiepolitischer Jahresrückblick 2023 15. Januar 202422. Januar 2024 Dieses Jahr war energiepolitisch ein unglaublich bewegtes und intensives Jahr. Mit allen Änderungen auf Bundes-, Landes- und regionaler und kommunaler Ebene Schritt zu halten, war für uns alle sicherlich nicht…
FAQ: Das Bürgerenergiegesetz 15. Dezember 202319. Dezember 2024 NRW hat ein Bürgerenergiegesetz. Damit profitieren Kommunen und Menschen vor Ort noch mehr von neuen Windenergieanlagen. Mit dem vom Landtag im Dezember 2023 verabschiedeten Gesetz werden ab dem 01.01.204 nicht nur…
Grün in Verantwortung in Dortmund 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Besuch von Mona statt vom Nikolaus: die Grün in Verantwortung-Tour hat in Dortmund Halt gemacht und uns einen Roundtable und einen abendlichen Dialog mit unserer stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für…
Update der Landesbauordnung für die Energie- und Wärmewende in NRW 3. Juli 202311. Februar 2025 Ein weiterer wichtiger Schritt für den Ausbau der Erneuerbaren Energien: Wir schaffen Abstandsregeln für Photovoltaikanlagen ab und führen eine gestaffelte Solarpflicht ein. Außerdem gibt es ab 2024 geringere Mindestabstände für…
Pressemitteilung: Schwarz-Grüne Koalition hält Versprechen zu Altschulden 19. Juni 2023 Gute Nachrichten für Dortmund und Herne: Die Lösung für kommunale Altschulden kommt. Die Landesregierung in NRW bringt das auf den Weg, was viele Kommunen seit Jahren zurecht fordern: eine Lösung…
Das erste Klimaschutzpaket für NRW ist da! 16. Juni 2023 Die schwarz-grüne Regierungskoalition hat am 14. Juni 2023 ein erstes Klimaschutzpaket vorgelegt. Das Paket fasst im Wesentlichen diverse Maßnahmen in sieben Handlungsfeldern zusammen, an denen unterschiedliche Ministerien im letzten Jahr…
Pressemitteilung: Antrag zu Leistungsfähigen Wasserstraßen und verlässlicher Infrastruktur der Binnenschifffahrt 25. Mai 202319. Juni 2023 Im Plenum Ende Mai haben wir als schwarz-grüne Koalition einen Antrag zu leistungsfähigen Wasserstraßen und verlässlicher Infrastruktur der Binnenschifffahrt eingebracht. Dies ist eine gemeinsame Pressemitteilung mit meinem Kollegen Matthias Goeken…
Kommunale Wärmeplanung: Das Landeswärmeplanungsgesetz 10. Dezember 202419. Dezember 2024 Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz des Bundes wurde am 04. Dezember 2024 das Landeswärmeplanungsgesetz im Landtag NRW verabschiedet und tritt nun unverzüglich in Kraft. Das Gesetz regelt die verpflichtende Einführung einer kommunalen…
Energiepolitischer Jahresrückblick 2023 15. Januar 202422. Januar 2024 Dieses Jahr war energiepolitisch ein unglaublich bewegtes und intensives Jahr. Mit allen Änderungen auf Bundes-, Landes- und regionaler und kommunaler Ebene Schritt zu halten, war für uns alle sicherlich nicht…
Grün in Verantwortung in Dortmund 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Besuch von Mona statt vom Nikolaus: die Grün in Verantwortung-Tour hat in Dortmund Halt gemacht und uns einen Roundtable und einen abendlichen Dialog mit unserer stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für…
Pressemitteilung: Schwarz-Grüne Koalition hält Versprechen zu Altschulden 19. Juni 2023 Gute Nachrichten für Dortmund und Herne: Die Lösung für kommunale Altschulden kommt. Die Landesregierung in NRW bringt das auf den Weg, was viele Kommunen seit Jahren zurecht fordern: eine Lösung…
Pressemitteilung: Antrag zu Leistungsfähigen Wasserstraßen und verlässlicher Infrastruktur der Binnenschifffahrt 25. Mai 202319. Juni 2023 Im Plenum Ende Mai haben wir als schwarz-grüne Koalition einen Antrag zu leistungsfähigen Wasserstraßen und verlässlicher Infrastruktur der Binnenschifffahrt eingebracht. Dies ist eine gemeinsame Pressemitteilung mit meinem Kollegen Matthias Goeken…
